Der Plan

Für ein besseres Verständnis empfiehlt es sich zuvor den Artikel "Repräsentative Pseudokratie" gelesen zu haben.

Bevor ich mein Referat darlege, möchte ich ganz klar Stellung beziehen. Ich respektiere und füge mich dem geltenden Recht und dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung der demokratischen Republik Griechenlands. Geltendes Recht ist immer zu wahren und muss von jedem Bürger geachtet und respektiert werden. Nur so kann Demokratie funktionieren. Das bedeutet jedoch nicht, dass kein Verbesserungsbedarf besteht. Lasst uns damit beginnen.

Wer mich kenn weiß, dass ich der Auffassung bin, dass die mittelbaren Demokratie eine Arte vorgetäuschte Demokratie ist, oder besser gesagt eine Pseudokratie.

Ich möchte nun mit euch nach Möglichkeiten suchen, welche uns zur Verfügung stehen, aus einer  repräsentativen Demokratie eine mittelbare, sprich direkte Demokratie formen zu können.

Halten wir uns immer vor Augen, dass eine minimierte Form der direkten Demokratie in nur einem einzigen Land auf unserem Globus als Herrschaftssystem etabliert wurde. Und zwar, in einem Land wo die globale Finanzwelt ihr angehäuftes Kapital in Sicherheit zu bringen vermag.  Die Schweiz!

"Zufall? Ich denke... nicht!"

Es ist nun mehr an der Zeit sich von diesem allgegenwärtigen Herrschaftssystem der repräsentativen Pseudokratie loszusagen und sich in Richtung Freiheit zu bewegen. Nur die direkte Demokratie bedeutet unendliche Freiheit und Gerechtigkeit für alle Menschen welche sie ausüben und erleben.

Die Frage ist nur: Wie lässt sich das bewerkstelligen?

Leider wird jede andere Herrschaftsform,  außer die der momentan etablierten,  von unserem Grundgesetz als Verfassungswidrig angesehen. Ja, sogar die der direkten Demokratie, Mutter der Demokratie, welche die reinste Form demokratischer Vorgänge in sich trägt, wird von unserem Grundgesetz nicht anerkannt.

Demnach bleibt uns nur eine Möglichkeit einen entsprechenden Versuch in die Wege zu leiten; Und zwar von innen heraus und mithilfe der uns vom Grundgesetz erlaubten Mittel.

Das bedeutet, wir müssen alle rechtlichen Grundlagen des Grundgesetzes ausschöpfen und alle notwendigen Vorgänge entsprechend mit Sicherheitsmechanismen versehen, um letzten Endes nicht im Sog der Pseudokratie zu fallen. 

Unser Vorhaben, die Implementierung  direktdemokratischer Abläufe mit einzigem Ziel die direktdemokratische Herrschaftsform.

Wie ich in meinem Artikel der Pseudokratie schon erläutert habe, stütz sich die Manipulation auf 4 konkrete Schlüsselmechanismen , welche im Grundgesetz verankert sind.

Das sind folgende:

o   Teile und herrsche (Gesellschaftsspaltung durch Parteien)

o   Wahl der Parteienvertreter (Nicht Volksvertreter)

o   Lösen und Verpflichten ( Volksmacht wird gekappt und neue Bindung an den Parteikurs erstellt)

o   Absichern (Diäten, Immunität, Indemnität, Zeugnisverweigerungsrecht)

Es gilt, das Vorgehen an genau diesen 4 Machtenthebungswerkzeugen des Grundgesetzes entgegenzuwirken. Der zwischen dem Volke und seinen Vertreter auseinander gedrängte Bund muss somit wieder vereinen werden.

Wichtig dabei ist es, die Grundrechte zu wahren, damit der Versuch nicht aufgrund möglicher Verfassungswidrigkeit letzten Endes scheitert.

Wie ich schon im Artikel über die uns regierende Pseudokratie geschrieben habe, wissen wir auch aus der gängigen Vorgehensweise der Lobbyisten, dass diese sich ebenfalls einen dieser Punkte zu Nutzen machen, um aktiv in das politische Geschehen einzugreifen und so ihre Forderungen durchsetzen.

Diese manipulieren einen Jeden, mittlerweile vom Grundgesetz zur Abtrünnigkeit genötigten Volksvertreter und seine Parteigenossen, bis hin zur Parteispitze agierenden Funktionäre. Mithilfe speziell dafür engagierten Arbeitsgruppen oder besser bekannt als Think-Tanks der freien Wirtschaft und Milliarden von Währungseinheiten als Joker, lässt sich manch oder auch alles bewerkstelligen was ihnen in des Sinn kommt. Hauptsache die Kohle stimmt.

Dabei geht es immer nur um Profit und niemals um das Wohlergehen jener Menschen welche ihre Macht an ihre Volksvertreter, oder besser gesagt und in Anbetracht der schon erwähnten Tatsachen, an das System abtreten haben müssen.

Für diese Erkenntnis brauchen wir auch keine Studien. Es ist eine Tatsache die mittlerweile ganz offen diskutiert wird und einem jeden von uns bekannt ist. Die Lobby versteckt sich nicht. Denn je offensichtlicher diese ihre Arbeit vollzieht, desto weniger wird sie von der Allgemeinheit verdächtigt. 

Sie macht sich nämlich eine legale vom Grundgesetz bewusst offen gelassene Tür zu nutze.  Nämlich die des Art. 38 (1) GG , welcher besagt,  dass Abgeordnete nicht  an Aufträge und Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind.

Zusammen mit dem Fraktionszwang und der politischen Immunität können all jene Akteure sozusagen ihre "dunklen  Geschäfte abwickeln“!

Es geht ihnen wie schon mehrmals erwähnt nie um des Volkes Wohlsein, sondern einzig und alleine um Profit und Macht der „obersten Zehntausend“. Es ist deren Business, welches auf den Schultern des Volkes und immer nur zu dessen Nachteil ausgetragen wird.

Schauen wir nun mal worin unsere Chance bestehen könnte dahingehend etwas zu ändern. Wir könnten theoretisch genau wie die Lobby, Think Tanks und NGO`s aus der Gesellschaft heraus organisieren und mit deren Hilfe und Spendengelder ein solches Konzept der Manipulation zu unseren Gunsten, umsetzen.

Aber abgesehen davon, dass sich dies aufgrund mangelnden Bevölkerungsverständnisses nicht realisieren lässt, würde hier ein Krieg zwischen den  um die Gunst des Abgeordneten, buhlenden Parteien ausbrechen, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die alteingesessene Finanz- und Wirtschaftslobby haushoch gewinnen würde.

Auch, wäre dies nicht im Sinne der Direkten Demokratie. Methoden sich aneignen zu müssen, welche wir rigoros als absolut undemokratisch ansehen, können nicht zur Lösung des Problems führen! So etwas ginge also gar nicht!

Unser Konzept der Wiederherstellung sollte daher von innen heraus reifen und in diesem Prozess das Volk voll und ganz mit einbeziehen.

Was wir brauchen ist ein trojanisches Pferd, dass den Samen dort sät wo auch das Unkraut wächst Und zwar im Parlament.

Wir dürfen im konkreten Fall definitiv keinen „Unkraut Vernichter“ einsetzen, sondern versuchen die Pflanze namens Direkten Demokratie zum gedeihen bringen, welche dann eines Tages über das Unkraut hinweg wächst und die Blüten ihres Stammes für einen jeden von uns die satten Früchte der Gerechtigkeit abwirft.

Wie also lässt sich solch ein Trojanisches Pferd besetzen und was sieht die Taktik vor?

Alles was wir dafür benötigen ist ein Abgeordneter, welcher sich dieser Idee voll und ganz verpflichtet. Jemanden, der von Anfang an mit unserer Idee in die Schlacht ziehen möchte.

Hie würde sich ein Abgeordneter anbieten, welcher keiner Fraktion mehr angehört.

Ein Abgeordneter welcher sich demnach auch zu keiner Partei verpflichtet fühlt, wäre somit unser bester Kandidat für ein solches Vorhaben.

Fraktionslose und parteiunabhängige Kandidaten erfüllen eine grundlegende und wichtige Voraussetzung. Sie wären von dem für das System überaus notwendige Druckmittel eines „verpflichtenden“ Fraktionszwangs befreit.  Siehe dazu bitte meinen ausführlichen Beitrag: „Repräsentative Pseudokratie“.

Natürlich könnte hier auch eine Partei die sich ausschließlich der direkten Demokratie verpflichtet als Akteur dienen. Diese Partei aber sollte sich zwingend nur einem Vorhaben widmen. Und zwar dem der Direkten Demokratie. Ein Parteiprogramm dass sich außerhalb diesen Themenbereichs bewegt, würde die Partei früher oder später an dem "Unkraut" eingehen. Denn das wäre nämlich der Unkraut-Samen des Systems in der Partei. Noch bevor sich die Partei entfaltet, unterlege sie dem Zwang der System-Vorgaben. Das ließe dann nur noch zwei Optionen zu. Entweder würde diese Partei untergehen, siehe Piratenpartei, oder sie würde sich zu dem entwickeln, was als Systempartei bezeichnet werden kann. Siehe die Grünen. 

Mit einem Schlag wären (wenn wir die Vorgaben beachten) hier auch die systemkonforme Regelwerke, wie ich sie in meiner Ausarbeitung erwähne, „teile  und herrsche“ und  „die Wahl der Parteienvertreter“ nichtig.

Somit hätten wir noch folgende Punkte, die uns sagen wir mal etwas Kopfzerbrechen bereiten würden.

Diese wären: 

·      Das „Lösen“ und "Verpflichten" des Abgeordneten von jeglicher Pflicht gegenüber seiner Wähler,  welches zusammen mit dem verpflichtenden „Fraktionszwang“ als eine durch Art. 38 (1) GG resultierende Eigenschaft klar definiert wird.

·      Die Politische Immunität

Nun haben wir also anstelle der ursprünglich vom System implementierten 4 Schutzmechanismen nur noch 2 übrig, welche es zu umgehen gilt.

Der durch Art. 38 (1) GG von seinem Wähler losgelöste Abgeordnete, muss mit irgend einer uns zur Verfügung stehenden Möglichkeit, wieder an diesen gebunden werden. Betrachten wir nun die Tatsache, dass ein fraktions- und parteiloser Abgeordneter nicht mehr der vom System hervorgerufenen gesellschaftlichen Spaltung unterliegt, so kann er logischer weise zu allen wahlberechtigten Bürgern einen mittelbaren Bezug finden und sich jenen auch problemlos verpflichten.

Leider kommt uns aber genau da der Art 38 (1) GG in die Quere und lässt dieses nicht zu. Denn ein Abgeordneter ist demnach an keine Aufträge und Weisungen gebunden.; Auch nicht an jenen welche von seinem in Auftrag gebenden Volk ausgehen.

Rechtlich gesehen haben wir also keine Möglichkeit dem Abgeordneten seine Eigenschaft als Volksvertreter, welche ihm vom Grundgesetz genommen wurde, wieder zu geben.  Aber ohne diese grundlegende demokratische Eigenschaft kann unser Vorhaben nicht umgesetzt werden.

Und dennoch gibt es eine Möglichkeit dieses Hindernis auf eine andere, und zwar etwas unkonventionellere Art und Weise zu umgehen.

Diese sieht folgendes vor.

Jener partei- und fraktionslose oder auch keinem Parteizwang unterlegene Abgeordnete, der sich unserem Konzept verpflichtet fühlt tritt für die Dauer seiner Amtszeit alle seine Diäten (Bezüge) und die ihm zustehende Pauschale an einen Treuhänder ab.  Dies wird im Vorfeld vertraglich festgelegt und Notariell beurkundet.  Im Vertrag sollte festgelegt werden, wie viel Geld dem Abgeordneten monatlich vom Treuhänder auf dessen private Konto überwiesen werden muss, damit sein Existenzminimum und die reibungslose Tätigkeit im Parlament gesichert wird.

Der Rest bleibt auf dem Treuhandkonto bestehen. Somit wird ein für das System überaus notwendige Bindeglied zum Parlamentarier regelrecht aufgehoben. Jetzt erst kann die Bindung bzw. der Bezug zum Bürger wieder hergestellt werden.

Dafür nimmt der Abgeordnete die ihm vom Parlament ihm zustehende Möglichkeit der Einstellung eines Teams in Anspruch welches er frei wählen kann und welches dann auch vom Parlament entsprechend finanziert wird.

Schauen wir uns einmal den Auszug dieser Regelung aus dem deutschen Bundestag an:

Mitarbeiter:

Abgeordnete können ihre Mandatsaufgaben nicht allein bewältigen. Deshalb stehen ihnen derzeit (Stand 01.03.2018) für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sie bei der Erledigung ihrer parlamentarischen Arbeit unterstützen, monatlich 21.536,- Euro zur Verfügung. Diese Summe erhalten die Abgeordneten nicht selbst, sondern die Abrechnung der Gehälter für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgt durch die Bundestagsverwaltung. Die Auszahlung erfolgt direkt an die Empfänger. Personen, die mit den Abgeordneten verwandt, verheiratet oder verschwägert sind wie auch derzeitige oder frühere Lebenspartner dürfen nicht zulasten des Bundeshaushalts beschäftigt werden. Ihr Gehalt müssten die Abgeordneten selbst zahlen.

Mit diesen 21.536 Euro lässt sich ein Team von ca. 4-6 Personen mit entsprechendem Fachwissen in den Fachgebieten  IT, Web, Administration, Design, Marketing und Presse finanzieren.

In einer stetig wachsenden digitalen Gesellschaft müssen wir unser Vorhaben auf der uns von ihr bereitgestellten Möglichkeiten bauen und zukunftsorientiert arbeiten.

Dieses Team besteht aus ihrem Administrator, welcher kein anderer als der Abgeordnete ist und seinen oben erwähnten Fachangestellten. Deren Aufgabe wird in erster Linie darin bestehen, eine Online-Plattform zu generieren, welche das Bindeglied der Bürger zu ihrem Abgeordneten sein wird.  Diese Onlineplattform wird aus dem vom Treuhänder verwaltenden Pool und Spendengelder finanziert.

Diese Online Plattform wird im Wesentlichen aus vier Segmenten bestehen.

·      Information

·      Öffentliche Konsultation

·      Wahlurne der Legislative

·      Wahlurne des Repräsentanten

Das Segment der Information wird dem Bürger detailliert über all jene Vorhaben/Gesetzesentwürfe informieren, welche im Parlament zur Verabschiedung diskutiert und beantragt werden.

Im Segment der öffentlichen Konsultation, werden dann die in einem Forum diskutierten Beiträge selektiert und im Sinne der Pro und Kontra Argumentationen dort veröffentlicht. 

Die Wahlurne der Legislative wird demnach ein online Abstimm-Verfahren ermöglichen, wonach Bürger ihre Stimme hinsichtlich der bevorstehenden Verabschiedung abgeben können. Wie z.B. bei der Democracy App.

Die Wahlurne des Repräsentanten (RATING) ermöglicht dem Bürger darüber abzustimmen, ob sein Repräsentant, sprich der Abgeordnete entsprechend seiner Vorstellung gute Arbeit gemacht hat oder auch nicht. Mit dieser Beurteilung werden dem Abgeordneten Punkte vergeben, nachdem er dann vom Treuhänder Monat für Monat und entsprechend seines verfügbaren Rahmens entlohnt werden kann. Nach dem Motto Gute Arbeit gutes Gehalt, schlechte Arbeit schlechtes Gehalt.

Diese vier Segmente bilden das fehlende Bindeglied zwischen dem Abgeordneten und der Bürger. Somit haben wir die vom System erzwungene Machtenthebung der Bürger wieder hergestellt und das ganz ohne gegen das Grundgesetz zu verstoßen. 

Natürlich gehört hier und da noch viel Feinarbeit um diverse Sicherheitsrelevante Lücken zu schließen. Ich werde euch im weiteren Verlauf noch etwas dazu sagen.

Bleibt dann nur noch die politische Immunität welche vom System als letzte Instanz seiner undemokratischen Machterhaltungsstruktur eingesetzt wird.

Leider können wir diese rechtlich nicht umgehen bzw. mit anderen uns zur Verfügung stehenden Mitteln aufheben. Aber dennoch erübrigt sich das auch schon von selbst. Denn ein Abgeordneter, welcher nicht im Sinne des Systems arbeitet wird zum einen nicht von ihm geschützt. Sollte dieser sich jedoch an die demokratischen Regeln halten (wovon logischerweise auch auszugehen ist), kann ihm auch nichts zum Verhängnis werden.

Halten wir uns nämlich vor Augen, dass der mittlerweile agierende Abgeordnete einzig und alleine den Willen des Volkes repräsentiert, so wird er auch zu 100% vom Volke geschützt und ist absolut unantastbar. Denn seine Stimme ist die Stimme des Volkes und nicht seine.

Der Volksvertreter wird nämlich nur die Stimme seiner Stimmbürger repräsentieren und diese auch entsprechend im Parlament vertreten.

Ein einfacher Satz mit gewaltiger Kraft wird am Podium des Parlaments vor jeder Verabschiedung eines Gesetzes zu hören sein.

  DAS VOLK HAT GEWÄHLT

     WIR STIMMEN MIT -JA-  bzw.  -NEIN-

Hier geht es in erster Linie nicht darum mit dieser einen Stimme das Ergebnis zu ändern, sondern vielmehr ein Exempel zu statuieren. Ein Vorzeige-Beispiel was sich garantiert wie ein Lauffeuer in der Bevölkerung ausbreiten wird.

Uns geht es darum den Druck auf andere Abgeordnete zu erhöhen, um gegebenenfalls weitere Parlamentarier zu animieren und weitere Mitstreiter zu finden.

Je mehr sich diesem Projekt anschließen, desto näher kommen wir der direkten Demokratie näher und sehen eine Implementierung jener neuen Herrschaftsmacht Wirklichkeit werden. Sozusagen Ein neues open source Betriebssystem!

Denkbar wäre auch eine hierzu, parallel koexistierende NGO, welche sich dann ausschließlich mit diesem Thema befasst und unser Vorhaben fördert.

Schauen wir uns einmal an wie solch ein Wahlvorhaben auf der online Plattform umgesetzt werden kann.

Zuerst wäre da die Verifizierung der stimmberechtigten Identitäten der Bürger. Dies wäre auch das Hauptproblem. In der heutigen Zeit gibt es zwar Protokolle und Verfahren, welche eine eindeutige Identifizierung von Personen ermöglichen, aber viele Menschen diese auch aus unterschiedlichen Gründen nicht in Anspruch nehmen möchten oder können.

So bleibt uns vorerst nur die Möglichkeit die Gewichtung der Stimmabgaben von mäßig identifizierten Wählern und den welche eindeutig verifiziert wurden,  entsprechend gerecht aufzuwiegen. 

1. Demnach würde die Stimme jener Personen, welche nur anhand ihres im Online-Portal eingetragenen Namens und einer Email berechtigt sind zu wählen, z.B. nur zu ¼  zählen.
2. Stimmen von Personen die z.B. eine Kopie ihres Personalausweises per E-Mail bei ihrer Registrierung gesendet haben zählen zur hälfte.
3. Personen, welche ein authentisches ID Verfahren durchlaufen haben , wie z.B. das der Post, bekommen eine vollwertige Stimmberechtigung.

Ein Algorithmus kann hier die Relevanz der Stimmgewichtung entsprechend ändern. So  kann dieser z.B. errechnen ob und wann die vollwertigen Stimmberechtigungen steigen bzw.  sinken um dann das entsprechende Verhältnis der Gewichtung anzupassen.

Ein weiterer sicherheitsrelevanter Faktor wäre, das Delegieren von Stimmen. Dies wäre bei diesem Verfahren nicht vorteilhaft. Denn Stimmen könnten eventuell erkauft werden.

Eine Ausnahme könnte hier bei über 65 jährigen Bürger erfolgen, sofern diese und ihre Delegierten sich vorab dem eindeutigen Verifizierungsverfahren unterziehen und darüberhinaus noch eine Schutzgebühr für jede delegierte Stimme abtreten, welche dann dem "Programm" zugute kommt. Dieses wäre dann auch nur über die Dauer von einem Jahr gültig.

Diese Schutzmechanismen ermöglichen dem Vorhaben eine stetig wachsende Autoregenerierung und Selbstverbesserung auf Hinblick ihrer Abläufe und teilnehmenden Bürger.

Genau wie ein daraus resultierendes Wahlergebnis, im Sinne der Schwarmintelligenz immer das beste Ergebnis automatisch liefert,  so wird sich das gesamte Konzept immer weiter von alleine stabilisieren je mehr Menschen daran teilnehmen. Die Natur und die Mathematik geben hier klare Regeln vor.

Zu betonen wäre auch, dass anfänglich bei einer geringeren Teilnehmerzahl das Wahlergebnis nicht als repräsentatives Ergebnis gewertet werden kann. Vielmehr soll es aber das  Verständnis bei den Menschen wecken und ihnen dabei helfen sich zu erinnern, dass die Macht nur von ihnen auszugehen hat.

Nach jedem Urnengang ihres Vertreters im Parlament gefolgt von einer entsprechend gut vorbereiteter Präsentation in den Medien durch das Team wird der Zulauf der Bürger stetig wachsen.

Dies wird im Laufe der Zeit beim Bürger die Einsicht hervorrufen, dass das Wählen von Parteien im Grunde genommen überflüssig ist.  Parteien verlieren demnach immer weiter an Zustimmung bei den Wahlen. Dies erhöht erneut den Druck auf das System.

Wo der „point of no return“ liegt vermag ich nicht zu wissen. Klar ist jedoch, dass irgendwann der Punkt erreicht wird, wo das Herrschaftssystem kollabieren wird und ein Neuanfang unausweichlich wird.

Nennenswert wäre auch ein weiterer Schutzmechanismus. Nehmen wir mal an, dass anfänglich versucht wird das Tätig werden unseres Abgeordneten zu diskreditieren, indem bewusst falsche Bewertungspunkte durch gezielte Unterbewertung mehrerer oppositioneller (Gegner) , so wird der daraus gewonnene Differenzbetrag (welcher dann logischerweise nicht dem Abgeordneten zur Verfügung steht) aus dem Treuhandkonto in die Weiterentwicklung bzw. in Werbekampagnen investiert. So wird jeder Versuch das Vorhaben zu zerstören darauf hinauslaufen, dass immer mehr Mittel zur Verfügung stehen welche das Vorhaben dann umso mehr stärken werden.

Auch anfängliche Versuche von Gegnern welche das Wahlergebnis zu manipulieren versuchen, lässt Befürworter unseres Vorhabens stärken. Denn sollte das Ergebnis entgegen der gängigen Meinung ausfallen, so werden logischerweise immer mehr Menschen sich unserer Idee anschließen! Und irgendwann in der Überzahl sein.

Fazit: Es ist die einzige legale und ultimative Waffe gegen ein System, welches gegen uns gerichtet ist