Direkte Demokratie

Der Begriff direkte Demokratie (auch unmittelbare Demokratie oder sachunmittelbare Demokratie genannt) bezeichnet sowohl ein Verfahren als auch ein politisches System, in dem die stimmberechtigte Bevölkerung („das Volk“) unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt. Direkte Demokratie hat somit zwei Bedeutungen:

  1. Sie bezeichnet zum einen eine Herrschaftsform, in der (ein Teil der) Macht direkt vom Volk in Abstimmungen ausgeübt wird.
  2. Sie bezeichnet zum anderen einzelne politische Entscheidungsverfahren, bei denen das Volk unmittelbar über Sachfragen abstimmt, in einer ansonsten repräsentativen Demokratie.

Letztere Bedeutungsvariante wird aufgrund der Kombination von Elementen direkter und indirekter Demokratie auch als halbdirekte oder plebiszitäre Demokratie bezeichnet.

Gelegentlich werden auch weitere Formen der BürgerbeteiligungInformations- und Akteneinsichtsrechte als direkte Demokratie bezeichnet. Wenn jedoch die Art der Beteiligung nicht primär auf das Fassen von konkreten Beschlüssen bezogen wird, sondern lediglich die intensive Beteiligung möglichst vieler an möglichst vielem im Vordergrund steht, spricht man eher von partizipatorischer Demokratie.

Quelle: Wikipedia


Volksabstimmung

Die Erfüllung der Demokratie durch Volksabstimmung
Demokratie bedeutet, dass alle BürgerInnen gleich sind vor dem Recht. Und dass alle beteiligt sein müssen, wenn es gilt, das Recht zu vereinbaren – gleichberechtigt: jeder Mensch hat eine Stimme, gleich welcher Herkunft, Fähigkeit und Bildung oder ob er Befürworter oder Gegner des eingebrachten Themas ist. Alle sind gleichermaßen mit einbezogen. In einer Demokratie ist das Volk der Souverän, sind wir die Recht gebende Gemeinschaft. Es gibt kein Thema, bei dem wir nicht das letzte Wort haben.

Was ist entscheidend für die Qualität der direkten Demokratie?
Entscheidend für die Qualität der Direkten Demokratie ist die Ausgestaltung ihrer Verfahren. Die Frage, wie Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid geregelt werden, ist ebenso wichtig wie die grundsätzliche Diskussion über ihre Einführung. Denn: die Qualität der direktdemokratischen Verfahren bestimmt unmittelbar die Qualität der Ergebnisse.

Direktdemokratische Verfahren sollen die Menschen ermächtigen und der Machtteilung dienen, das heißt, sie werden nicht "von oben", sondern "von unten" ausgelöst und kontrolliert.

"Von unten" bedeutet, dass ein Teil der Stimmbürger*innen das Recht hat, eine Initiative einzureichen, die nach einem erfolgreichen Volksbegehren zu einem verbindlichen Volksentscheid führt. Die Durchführung, das Verfahrens ist jederzeit transparent und wird von den Bürger*innen kontrolliert.

Dies ist zu unterscheiden von einem Plebiszit "von oben". Da bestimmt "die Macht", meist der Staatspräsident oder der Regierungschef, wann das Volk zu welchem Thema befragt werden soll. Plebiszite sind oft Machtinstrumente, mit denen die Regierenden versuchen, mit Hilfe des "Volkes" ihre Herrschaft zu befestigen.

Abstimmungrechte auf allen Hoheitsebenen
Wir sind der Souverän, der Hervorbringer und Garant des Rechts. Wir sind die Experten.
Wir benötigen stimmige Entscheidungsmöglichkeiten auf allen Hoheitsebenen:

  • Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene, um unser Zusammenleben vor Ort zu gestalten.
  • Volksabstimmungen auf Landesebene, um über regionale Fragen zu entscheiden.Volksabstimmungen auf Bundesebene, um die großen Themen abzustimmen.
  • Volksabstimmungen auf Europaebene, um uns als Menschen auf Umgangsregeln mit anderen Kulturkreisen zu verständigen.

Und es gibt auch noch genügend Themen, die die ganze Welt betreffen.

Die Bundesweite Volksabstimmung
Wir brauchen die Ergänzung der repräsentativen Demokratie durch die Direkte Demokratie, durch Volksabstimmung auf Bundesebene. Ziel muss es sein, dass konkrete Sachfragen immer stärker in den Mittelpunkt gestellt werden. Die Volksabstimmung ermöglicht, dass aus allen Lebens- und Arbeitsbereichen der Gesellschaft Lösungs- und Gestaltungsvorschläge in die öffentliche Diskussion und die politische Willensbildung eingebracht werden können. Es geht dann nicht um Personen, nicht um Parteien und nicht um Macht, sondern um eine bestimmte Sachfrage, die zur Abstimmung gestellt wird, z.B. internationale Verträge wie TTIP, Grundgesetzänderungen oder Vorschläge für eine bessere Kranken- und Rentenversicherung.


Weshalb so wichtig?

Die Umsetzung der direkten Demokratie garantiert den Willen des  Volkes zum Ausdruck zu bringen. Sie umfasst unter anderem die Möglichkeit:

 

 

* Die von den Bürgern gestaltete Verfassung zu ändern

 

 

* Für Gerechtigkeit, Gleichheit, und Isokratie .

 

 

* Aufrechterhaltung der nationalen Unabhängigkeit, der Freiheit der Bürger       und der nationalen Interessen.

 

 

* Für die Entwicklung und Dezentralisierung von Befugnissen, mit         besonderem Schwerpunkt auf der Region und der lokalen Gemeinschaft.

 

 

* Für eine grundlegende Änderung der Funktionsweise der öffentlichen         ---Verwaltung.

 

 

* Für die Beseitigung aller Formen von Nepotismus (Familie) und Korruption    sowohl in der öffentlichen Verwaltung als auch im politischen Leben des         -Landes.

 

 

* Für die aktive Beteiligung aller Bürger am "Gemeinsamen",-indem sie die     -volle Verantwortung für ihre Entscheide übernehmen.

 

 

* Für eine Zusammenarbeit des jeweiligen Landes mit anderen Völkern  und Gesellschaften, basierend auf dem nationalen Interesse.

WARUM WOLLEN WIR DIE DIREKTE DEMOKRATIE?

 

 

Wenn wir von einer DIREKTEN DEMOKRATIE sprechen, meinen wir, dass die Bürger des Landes das Recht haben, über jede Angelegenheit, die sie betrifft, zu wählen. Auf lokaler, regionaler oder nationaler Ebene.

 

Es ist der authentischste und fairste Weg einer sozialpolitischer Organisation in einer Gesellschaft, weil Entscheidungen direkt von den Menschen geformt und getroffen werden können.

 

In der direkten (unmittelbaren) Demokratie hat z.B.  jeder Bürger das direkte Entscheidungsrecht auf:

 

* Über Vorschläge selbst abzustimmen und nicht deren (Pseudo) Delegierten     -Vertreter, die darüber entscheiden zu lassen.

 

* Der Regelung der gesetzgebenden konstitutionellen Volksinitiative

 

* Vetorecht

 

* Eines individuellen Rückrufs eines gewählten / öffentlichen  Beamten

 

* Kontrolle und aller kollektiven öffentlichen Organe

 

Gleichzeitig haben die Bürger das Recht, an der öffentlichen Konsultation teilzunehmen, die jeder Entscheidung vorausgeht, sie können jedoch auch alle Fragen der Öffentlichkeit zur Diskussion stellen.

 

Direkte Demokratie schafft politische Gleichheit und das Recht aller Bürger, ihre Probleme durch die Regelwerke der direkten Demokratie zu sozialisieren und zu lösen.

 

Die Gesellschaft entwickelt sich also schneller und fairer durch deren kollektive Intelligenz (auch Schwarm-Intelligenz genannt) und deren Willen.